Bürgerliste Südharz: Polemik hilft der Harzer Schmalspurbahn nicht weiter

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Herr Ehrhold, hatte kürzlich in einer Pressemitteilung Kritik an der Position der Bürgerliste zum Thema Wirtschaftsplan der Harzer Schmalspurbahnen für das Jahr 2025 geübt. Er wird mit den Worten zitiert, dass „die Bürgerliste die HSB in Frage stellt“.

Nichts dergleichen ist wahr, wie BLS-Fraktionschef Kai Liebig mitteilt. Man habe im letzten Kreistag – wie im Stadtrat tags zuvor - einer Verlustübernahme in Höhe von 150.000 Euro für das laufende Jahr zugestimmt und damit den Fortbestand des Unternehmens gesichert. In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde ein Wirtschaftsplan vorgelegt, der für das Folgejahr ein negatives Jahresergebnis von mehr als drei Millionen Euro und 8,69 Millionen Euro Bilanzverlust ausweist, ohne dass dieser Plan einen Hinweis darauf enthält, woher der Ausgleich dieses Fehlbetrages kommen könnte. Sollte für die HSB und Herrn Ehrhold klar sein, wer diese Mittel bereitstellt, dann muss dies im Wirtschaftsplan der HSB auch vermerkt sein. Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hatte diesen Wirtschaftsplan für 2025 mehrheitlich abgelehnt.

„So lange der Wirtschaftsplan keine Idee zur Kostendeckung vermittelt, ist er aus unserer Sicht nicht zustimmungsreif. Das ist keine Frage der Sympathie mit der Traditionsbahn, sondern würde jeden anderen Wirtschaftsplan genauso betreffen“, führt Liebig aus. Nicht zuletzt musste jüngst der Wirtschaftsplan 2025 der Verkehrsbetriebe Nordhausen zur Sicherung der Gesamtliquidität des Unternehmens kurzfristig angepasst werden.

Das alles blendet Herr Erhold im Namen der SPD mit seinem polemischen Beitrag komplett aus. Bedauerlicherweise arbeitet er sich mit aller Kraft am politischen Gegner ab und nicht am eigentlichen Thema. Für die Bürgerliste Südharz ist dagegen die Zeit vorbei, dass herausfordernde Probleme einfach mit Geld übertüncht werden können. Denn jedes Defizit muss mit Steuergeld ausgeglichen werden. Jeder Geldbeitrag aus dem Kreishaushalt, der noch nicht einmal im Entwurf vorliegt, kürzt die Mittel an anderer Stelle, voraussichtlich bei Pflichtaufgaben. Daher muss die Frage nach der Verkleinerung des Defizits bzw. dessen Lösung von der Geschäftsführung der HSB mit den Gesellschaftern geklärt werden. Unsere Anerkennung der Bedeutung der Bahn ist davon unbenommen.